subscribe

Demokratie

Committee chairman MK Simcha Rothman leads a Constitution, Law and Justice Committee meeting at the Knesset, in the Israeli parliament on July 21, 2025. Photo by Yonatan Sindel/Flash90

Israel knebelt seine interne Opposition

Unter dem Vorwand, Israels Demokratie und Souveränität zu verteidigen, zielt eine neue Gesetzesinitiative darauf ab, die Arbeit vieler zivilgesellschaftlicher Organisationen in Israel erheblich zu beeinträchtigen

Dann könnt ihr die israelische Demokratie vergessen: Auszug aus dem neuen Buch “Besatzung von Innen”

Eine Reise im Kielwasser
des israelischen Autoritarismus, seiner tiefen Wurzeln und seiner
erschütternden Folgen

Mit Vollgas nach rechts

Die Knesset schafft die »Angemessenheitsklausel« ab, während Hunderttausende im ganzen Land gegen die Regierung protestieren. Trotz der eindrucksvollen Proteste: die strukturellen Gründe und die Besatzungspolitik bleiben oft unbeachtet. Gil Shohat über eine Gesellschaft im Wandel, die zwischen Autoritarismus und Demokratie ringt

Yariv Levins Revolution – Ausverkauf der Demokratie

Israel steht vor einer historischen innenpolitischen Krise, wie es sie seit seiner Gründung vor 75 Jahren noch nicht erlebt hat. Die ultrarechte und teils rechtsextreme Koalition unter der Führung von Premierminister Benjamin Netanjahu, unterstützt von Justizminister Yariv Levin, Finanzminister Bezalel Smotrich und dem Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, stürmt mit atemberaubender Geschwindigkeit und Radikalität Gesetzesentwürfe durch die Knesset. Ein bedeutsamer Überblick über  die konkreten Vorhaben der geplanten “Justizreform”, deren Bedeutung und Konsequenzen für die Demokratie und Menschenrechte, sowie die aktuellen Entwicklungen in Israel.

Wollen sich die Palästinenser*innen an den israelischen Anti­regierungs­protesten beteiligen?

Trotz der drohenden
Gefahr sind sich in Israel lebende Palästinenser*innen uneinig darüber, wie sie
zu einer Bewegung stehen, die überwiegend ein Zurück zum liberalzionistischen Status Quo herbeisehnt.

Proteste für ein besseres Israel

Gregor Gysi über die Pläne der rechten Regierung in Israel: “Mir macht die Entwicklung in vielen Ländern Sorgen, in denen Rechtsextremisten ihre Axt an die Wurzel von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit legen.”

In der Mitte angekommen: Israels radikale Rechte

Dieser auf umfangreicher Recherche basierende Beitrag geht der Frage nach, wie Israels radikale Rechte den Mainstream erobert und erfolgreich die Hegemonie anstrebt. Wer sind die Akteure? Was sind ihre Ziele und welche ihre Strategien? Und wie eng sind sie mit staatlichen Strukturen verwachsen?

Wann und wie zerfielen Israels demokratische Räume

Die andauernde Unterdrückung der Palästinenser*innen erfordert auch eine stärkere Unterdrückung kritischer Stimmen in Israel. Der folgende Beitrag befasst sich mit den Lebensrealitäten der Palästinenser*innen unter der Besatzung Israels und derjenigen Israelis, die diese Besatzung ablehnen.